Mit gleich drei Fördermittelbescheiden für verschiedene Baumaßnahmen in Zeitz reiste der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye am Mittwoch nach Zeitz, um diese an den Oberbürgermeister der Stadt Christian Thieme zu übergeben.
„Die Städtebauförderung ist nach wie vor eine tragende Säule für die Entwicklung in unseren Städten und Gemeinden. Die Förderung unterstützt die Kommunen, wichtige Investitionen in die Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen, wodurch Ortskerne attraktiv gestaltet werden, brachliegende Flächen aktiviert oder Grün- und Freiflächen geschaffen werden können.“, erläutert Pleye bei der heutigen Übergabe.
Die Mittel stammen aus dem Städtebau-Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Programmbereich Aufwertung, in welchem insgesamt rund 34,7 Mio. Euro Landesmittel zur Verfügung stehen.
Folgende Maßnahmen können mit den Mitteln realisiert werden:
1. Grunderwerb „Am Kalktor 1“, 86.200,00 € Investitionssumme
2. Abbruch „Am Kalktor 1“, 322.000,00 Euro Investitionssumme
3. Modernisierung /Instandsetzung „A.-Bebel-Straße 48“, 2. BA, 216.133,00 Euro Investitionssumme
4. Straßenbau Schützenstraße, 2. BA – oberer Wendischer Berg, 482.000,00 Euro Investitionssumme
5. energetische Sanierung Grundschule Zeitz-Ost, 2. BA, 2.550.000,00 € Investitionssumme
Ein weiterer Bescheid beinhaltet verschiedene kleinerer und große Projekte in der Altstadt Zeitz, welche aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren finanziert werden. Hier für das Land Sachsen-Anhalt insgesamt rund 32 Mio. Euro zur Verfügung.
U. a. folgende Maßnahmen können mit den Mitteln realisiert werden:
1. Steinsgraben 15, Franziskanerkloster, Zusatzmaßnahmen, Ostklausur, 460.000,00 € Investitionssumme
2. Steinsgraben 15, Projektsteuerung Evangel. Grundschule, 327.625,00 € Investitionssumme
3. Geschwister-Scholl-Straße 16, Energetische Sanierung ZEKIWA, Mehrkosten, Klimaschutzmaßnahme, 3.000.000,00 € Investitionssumme
Die Städtebauförderung wurde vor 30 Jahren mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum wohl größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts.
„Das Land hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund vier Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt knapp einer Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von über fünf Mrd. Euro tätigen, eine beeindruckende Zahl, die widerspiegelt, wie ganze Städte ihr Gesicht zum positiven verändern konnten. In Zeitz werden jetzt Projekte in Angriff genommen, die wesentlich dazu beitragen werden, die Stadt attraktiver und wohnlicher zu machen“, so der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.
Auch Oberbürgermeister Christian Thieme zeigt sich erfreut über die Fördermittelzusage aus den einzelnen Programmen der Städtebauförderung und erklärt: „Ich bin Herrn Pleye und dem Landesverwaltungsamt dankbar, denn durch die finanzielle Unterstützung von Bund und Land sowohl in der Aufwertung als auch im Rückbau konnten in der Vergangenheit zahlreiche Projekte verwirklicht werden, die dazu beigetragen haben, das Stadtbild zu verändern und positiver zu gestalten. Mit der Bewilligung der erneut bereitgestellten Mittel setzen wir die Arbeit an der Umgestaltung unserer Stadt fort und können das Gesamtbild damit wieder ein Stück attraktiver gestalten. Zudem haben die Kostensteigerungen uns vor schier unlösbare Aufgaben gestellt, aber mit Hilfe des Landesverwaltungsamtes und der guten Zusammenarbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Stadt- und Landesverwaltung, können jetzt auch die Mehrkosten durch die ermöglichte Nachfinanzierung umgesetzt und abgeschlossen werden. Das ist eine Erleichterung und gleichzeitig ein großartiger Erfolg für die Stadt Zeitz und speziell für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Sachgebiet Stadtentwicklung, die die Fördermittel eingeworben haben. Jetzt heißt es, die Rahmenbedingungen auf den Weg zu bringen, sodass wir mit der Umsetzung beginnen können“.
Die Gelder aus dem Programm „Lebendige Zentren“ werden zur Erweiterung der Heizungsanlage, eine neue WC-Anlage sowie für den Bau einer Rollstuhlrampe für das barrierefreie Betreten in der Ostklausur des Franziskanerklosters genutzt. Weitere Mittel fließen in die Projektsteuerung des Baus der evangelischen Grundschule im Franziskanerkloster und auch die energetische Sanierung des ZeKiWa Gebäudes kann jetzt fortgesetzt und abgeschlossen werden, da die durch Baukostensteigerung notwendigen Mehraufwendungen mit der Freigabe der Fördermittel abgesichert ist.
Auch das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Programmbereich Aufwertung“ bringt die Stadt Zeitz bei den geplanten Projekten weiter voran. So kann mit den freigegebenen Mitteln, der Bereich „Am Kalktor 1“ erworben und abgerissen werden und der zweite Bauabschnitt in der Schützenstraße, die Neugestaltung des Verkehrsknotenpunktes am Oberen Wendischen Berg, umgesetzt werden. Die Fördermittel ermöglichen zudem, dass
auch die notwendige Nachfinanzierung durch die immer noch anhaltende Baukostensteigerung zur Altbausanierung in der August Bebel Straße 48 und der energetischen Sanierung der Grundschule Zeitz Ost, abgesichert ist.
„Das sind gute Nachrichten zu Beginn des neuen Jahres und allein mit der Förderung für unsere Grundschule und den bisher unruhigen Verkehr am Wendischen Berg wird einmal mehr in den Bildungsbereich und die Infrastruktur unserer Stadt und somit der Zukunft vonZeitz investiert“, so die Worte von Oberbürgermeister Christian Thieme an Thomas Pleye bei der Übergabe der Förderbescheide.
Hintergrund:
Um die Städte bei der Bewältigung des strukturellen Wandels, der sich nicht zuletzt aus der demographischen Entwicklung der Bevölkerung ergibt, zu unterstützen, gewähren Bund und Land Städtebauförderungsmittel. Ziel ist die Erhaltung und Entwicklung nachhaltiger Stadtstrukturen, die einerseits den Anforderungen der heutigen Zeit gerecht werden und andererseits die geschichtliche und gesellschaftliche Entwicklung der Städte als urbane Zentren dokumentieren. Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützen Bund und Land die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Dazu gewähren Bund und Land Finanzhilfen, die durch Mittel der Kommunen ergänzt werden.
Ziele der Städtebauförderung sind:
Stärkung von Innenstädten und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes,
Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten; Kennzeichen für solche Funktionsverluste ist vor allem ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen, wie z.B. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnflächen,
bauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände.
Zur Verwirklichung dieser Förderziele gewährten Bund und Land im Jahr 2022 Städtebauförderungsmittel aus den folgenden Förderprogrammen:
Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne (rd. 31,6 Mio. Euro)
Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (rd. 24,9 Mio. Euro)
Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten (rd. 34,7 Mio. Euro)
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten (rd. 5,2 Mio. Euro)
Quelle: Landesverwaltungsamt